Wer sich, wie Matthias Frommann, Rechtsprofessor an der Fachhochschule Frankfurt, näher mit dem RS beschäftigte, stieß auf eindeutige Fehler. So soll der RS nicht nur den notwendigen Lebensunterhalt, sondern auch in vertretbarem Umfang Beziehungen zur Umwelt und eine Teilnahme am kulturellen Leben ermöglichen. Die Höhe dieses Betrages müsste sich an den Konsumausgaben der 20 Prozent bundesdeutscher Haushalte mit den niedrigsten Einkommen, die das Statistische Bundesamt alle fünf Jahre in der Einkommens-und Verbrauchsstichprobe ermittelt, orientieren. Die Regierung jedoch beschränkte sich in der Festsetzung auf Einpersonenhaushalte. Dies macht bei Bekleidung und Schuhen eine Differenz von 57 Prozent, bei den Nahrungsmitteln, Getränken und Tabakwaren von 28 Prozent aus.
Damit nicht genug wurden diese Beträge weiter gekürzt, ohne dass diese Kürzungen nachvollziehbar sind. Für Bekleidung wurden nur 89% als regelsatzrelevant anerkannt, denn, so die offizielle Begründung, in diesem Posten seien bisher ja auch Maßkleidung und Pelze enthalten. Die Begründung für den Posten Kultur mutet ähnlich absurd an - er wurde von 86 Euro auf 36 Euro gekürzt, weil die Experten in dem Posten auch "unter anderem Ausgaben für Sportboote und Segelflugzeuge vermuten".
Wer die Zahlen so konkret analysiert wie Matthias Frommann, kommt auf einen RS in Höhe von 448 Euro statt 345 Euro. Mit einem Regelsatz in dieser Höhe wäre auch der oben genannte alleinerziehende Vater nicht schlechter gestellt als vorher (bei genauer Rechnung ergäbe sich ein Plus von einigen Cent). Für Matthias Frommann ergibt sich somit ein deutliches Bild: Der RS wurde somit genutzt um die Sozialhilfebeträge und somit das Existenzminimum stark abzusenken, ohne dass eine entsprechende Diskussion hierüber geführt wurde.
Hier gelesen, wieder einmal über nachdenkseiten gefunden.
Damit nicht genug wurden diese Beträge weiter gekürzt, ohne dass diese Kürzungen nachvollziehbar sind. Für Bekleidung wurden nur 89% als regelsatzrelevant anerkannt, denn, so die offizielle Begründung, in diesem Posten seien bisher ja auch Maßkleidung und Pelze enthalten. Die Begründung für den Posten Kultur mutet ähnlich absurd an - er wurde von 86 Euro auf 36 Euro gekürzt, weil die Experten in dem Posten auch "unter anderem Ausgaben für Sportboote und Segelflugzeuge vermuten".
Wer die Zahlen so konkret analysiert wie Matthias Frommann, kommt auf einen RS in Höhe von 448 Euro statt 345 Euro. Mit einem Regelsatz in dieser Höhe wäre auch der oben genannte alleinerziehende Vater nicht schlechter gestellt als vorher (bei genauer Rechnung ergäbe sich ein Plus von einigen Cent). Für Matthias Frommann ergibt sich somit ein deutliches Bild: Der RS wurde somit genutzt um die Sozialhilfebeträge und somit das Existenzminimum stark abzusenken, ohne dass eine entsprechende Diskussion hierüber geführt wurde.
Hier gelesen, wieder einmal über nachdenkseiten gefunden.
quirinus meinte am 29. Jun, 00:15:
Den RS-Experten
sollte man mal ihre Segelohren langziehen.
Dicki antwortete am 29. Jun, 13:07:
Oh verflixt, hab vergessen dazuzuschreiben, daß RS für Regelsatz steht. Der ist jedenfalls in aller Stille um ein Fünftel gekürzt worden. Tolle Demokratie, nicht? Und diese Ehrlichkeit!
