sang die Deutsch-Amerikanische Freundschaft 1981; eine Textzeile, die mir seit Beginn der Fußball-WM (oh, Fifa-WM, oder?!) immer mal wieder durch den Kopf schrillt; hysterisch herausgeschrieen und mit stampfendem Rhythmus unterlegt. Und heute ist so ein Tag, wo ich mir wünschte, dieses Deutschland, dieses Schwarz-Rot-Gierige, dieses zunehmend allem Geistigen und Menschlichen abholde, es wäre vorbei.
Denn nun ist es amtlich: statt einem Jahr bleiben mir 6 Monate (inzwischen nur noch 5), um meine Mietkosten zu senken. Angemessen sind ja bekanntlich 265,00 Euro. Und das halbe Jahr, das anderen "zu-teuer-Wohnenden" noch zugestanden wird, darf mir ausdrücklich deshalb nicht gewährt werden, weil die Kosten der Unterkunft einen gewissen Prozentsatz die angemessenen Kosten der Unterkunft überschreiten (jaja, ein seltsames Deutsch) und in Ihrem Fall um 71,32% überschritten werden. Mein alter Mechanikdozent hätte die "71,32" eingekringelt und "Augenpulver!" an den Rand geschrieben, und recht hätte er daran getan. Diese übergenaue Zahl will uns vorgaukeln, daß alles mit rechten Dingen zugeht.
Was aber mag die Formulierung "gewisser Prozentsatz" bedeuten? Weshalb steht an dieser Stelle keine Zahl, die verbindlich und überprüfbar wäre? Vermutlich eben weil sie überprüfbar und verbindlich wäre. Weil andere "zu-teuer-Wohnende" sich darauf berufen könnten, und weil die neue Richtschnur lautet: informiere die von den neuen Regelungen Betroffenen nicht über den Inhalt der Regelungen, damit sie erstens unwissend sich in den Tücken der Details verstricken und zweitens nicht auf die Idee kommen, klagen zu wollen, weder öffentlich noch gerichtlich.
So wird hier nebenbei ein Präzedenzfall geschaffen, dessen Vorbild weite Schatten werfen wird. Was ist denn von einem Staat zu halten, der Gesetze beschließt, ohne die Bürger über diese Gesetze aufzuklären zu wollen? Höre ich das Wort "Willkür"?
Nein, in diesen Tagen höre ich nur "Deutschland! Deutschland!" Es ist ein neues Deutschland, aber es kommt einem auch irgendwie bekannt vor. Es findet gewissermaßen eine soziale Revolution statt, eine nationale soziale Revolution. Solidarität? Eigentum verpflichtet? Soziale Marktwirtschaft? - "Alles ist vorbei!"
Denn nun ist es amtlich: statt einem Jahr bleiben mir 6 Monate (inzwischen nur noch 5), um meine Mietkosten zu senken. Angemessen sind ja bekanntlich 265,00 Euro. Und das halbe Jahr, das anderen "zu-teuer-Wohnenden" noch zugestanden wird, darf mir ausdrücklich deshalb nicht gewährt werden, weil die Kosten der Unterkunft einen gewissen Prozentsatz die angemessenen Kosten der Unterkunft überschreiten (jaja, ein seltsames Deutsch) und in Ihrem Fall um 71,32% überschritten werden. Mein alter Mechanikdozent hätte die "71,32" eingekringelt und "Augenpulver!" an den Rand geschrieben, und recht hätte er daran getan. Diese übergenaue Zahl will uns vorgaukeln, daß alles mit rechten Dingen zugeht.
Was aber mag die Formulierung "gewisser Prozentsatz" bedeuten? Weshalb steht an dieser Stelle keine Zahl, die verbindlich und überprüfbar wäre? Vermutlich eben weil sie überprüfbar und verbindlich wäre. Weil andere "zu-teuer-Wohnende" sich darauf berufen könnten, und weil die neue Richtschnur lautet: informiere die von den neuen Regelungen Betroffenen nicht über den Inhalt der Regelungen, damit sie erstens unwissend sich in den Tücken der Details verstricken und zweitens nicht auf die Idee kommen, klagen zu wollen, weder öffentlich noch gerichtlich.
So wird hier nebenbei ein Präzedenzfall geschaffen, dessen Vorbild weite Schatten werfen wird. Was ist denn von einem Staat zu halten, der Gesetze beschließt, ohne die Bürger über diese Gesetze aufzuklären zu wollen? Höre ich das Wort "Willkür"?
Nein, in diesen Tagen höre ich nur "Deutschland! Deutschland!" Es ist ein neues Deutschland, aber es kommt einem auch irgendwie bekannt vor. Es findet gewissermaßen eine soziale Revolution statt, eine nationale soziale Revolution. Solidarität? Eigentum verpflichtet? Soziale Marktwirtschaft? - "Alles ist vorbei!"
Dicki - am Mi, 21. Juni 2006, 19:29 - Rubrik: in eigener Sache