Also jetzt MUSS doch online-Spionage mit dem Bundestrojaner zugelassen werden! - Drei junge Männer, zwei zum Islam konvertierte Deutsche und ein Türke, wollten Anschläge auf Flughäfen unternehmen. Das mag sein. Und sie besaßen 730 kg Chemikalien, aus denen (nach umständlicher Aufbereitung, wie eingeräumt wird) sie Sprengstoff für ihre Autobomben herstellen wollten. Mag auch sein. Seit fast zwei Jahren wurden die drei überwacht, aha, sie sollen die Überwachung sogar bemerkt haben, aha, und als sie mit dem Umwandeln der Stoffe aus den großen blauen Chemiefässern beginnen wollten, griffen die Fahnder ein und - nein, sie verhafteten die jungen Männer nicht. Stattdessen, so wird berichtet, wurde die Flüssigleit in den Fässern von Beamten in einer "Nacht- und Nebelaktion" gegen eine eher harmlose, niedrigprozentige Lösung ausgetauscht, aha.

Und wenn auch das alles noch sein mag, so sträuben sich mir bei dieser Berichterstattung die Haare (Auszug aus dem Bericht auf SpOn):
Dass die Männer weiter an ihrem Plan arbeiteten, erschreckte die Behörden. Mehrmals schon musste der Gruppe bewusst gewesen sein, dass sie beobachtet wurden. "Dass sie trotzdem weiter arbeiteten, zeigt, wie entschlossen sie waren", so ein Fahnder. "Wir haben es hier mit absolut überzeugten Tätern zu tun." Demnach waren die Männer bereit, bei den möglichen Anschlägen zu sterben. Für die Fahnder bestätigt sich damit ihre Theorie, dass Deutschland in der Tat "voll ins Zielspektrum des internationalen Terrorismus" geraten ist.

Wer diese aus Behauptungen zusammengeschraubte Verdummung für Information hält, wird sich über einen Anschlag des AlQuaida-Netzwerks in Deutschland wohl auch nicht weiter wundern. Ich hingegen bin gespannt, Die Schock Strategie von Naomi Klein zu lesen, denn darin deckt sie auf, welch großartiges Geschäft Krieg und Terrorismus sind. Und dieses Faktum sollte uns verdammt zu denken geben.

die - in prangenden Überschriften verkündet - in Afghanistan vergangene Woche bei einem Bombenanschlag umgekommen sind. Oh, das schafft böses Blut! Zivilisten abmurksen, das ist natürlich typisch für diese islamistischen Spreng- und Selbstsprengmeister. - Ohne spektakuläre Überschrift erfuhr man am nächsten Tage, daß von diesen dreien einer der Personenschutzgruppe für Angela Merkel angehörte, einer dem BKA, und der dritte der GSG9. Darf man da wirklich unschuldig tun und diese Polizisten mit Spezialausbildung einfach Zivilisten nennen? Ich sage: Manipulation der Öffentlichkeit. Was immer die Beamten in Afghanistan für einen Auftrag hatten, das haben sie nicht verdient: nach ihrer Ermordung schlichtweg zum Schüren von Ressentiments benutzt zu werden. Zu Lebzeiten, kann ich mir vorstellen, hätten sie sich dagegen verwahrt, als "Zivilist" bezeichnet zu werden.

Wer sich um seine Mitmenschen kümmert, Alte pflegt, Kranke versorgt, Junge hegt, auch mal ein Ehrenamt übernimmt, hat ein unbefriedigendes Sexualleben, und zwar bereits dann, wenn er oder sie nur einmal pro Woche Sex hat. Da wird mir klar: weil ich zwischen kurzen Zeiten intensiv durchlebter sexueller Begegnungen Jahre ohne Sex hatte, interessieren mich Menschen, berührt mich das Altern meiner Mutter, bin ich tolerant, habe ich neuerdings (manchmal) bis an die Grenze zur Selbstverleugnung (aber nur bis zu dieser Grenze) Verständnis. Es ist doch so, daß nur die langweiligen Spießer, die nicht dauernd an ihremTeil herumfummeln oder sich mit anderer Leute Teil zusammenstöpseln, diese unnatürlichen und lustfeindlichen Anwandlungen wie Verantwortungsgefühl und Anteilnahme haben. Dennoch empfinde ich trotz aller Beschämung eine klammheimliche Freude, mehr als ein Stöpsel zu sein.

Die hiesige Handelskammer, so berichtet heute unser Provinzblatt, will die Bürokratie bekämpfen. Bravo! sage ich. Und zwar will sie gegen die Bürokratie bei der Baubehörde vorgehen. Na, sage ich, kann ja nicht schaden. Genaugenommen stößt ihr das procedere der Genehmigungsverfahren sauer auf. Ja, sage ich, weshalb denn?

Als Beispiel führt die Handelskammer Fälle an, in denen Anträge abschlägig beschieden wurden, die Antragssteller Widerspruch einlegten und nach einem Widerspruchsverfahren von unbestimmter Dauer (es sollen in einem Fall 2 Jahre gewesen sein) der Antrag wiederum abgelehnt wurde. Nuuu, sage ich, vielleicht war der Antrag einfach mit den einschlägigen Bestimmungen nicht in Einklang zu bringen. Dann ist so eine Ablehnung ebenso sinnvoll wie unumgänglich. Könnte man immerhin über eine Änderung der Vorschriften nachdenken.

Was aber hat die Handelskammer denn nun genau vor? Neugierig geworden, informiere ich mich im Internet. Erstaunlich. Der Bürokratieabbau läuft bereits auf Hochtouren. Und es freut unsereins selbstverständlich, daß die kompetenten Herren der Wirtschaft sich herablassen, die Vorschriften und Normen unseres Bundeslandes zu deregulieren. Dann ist ja alles in bester Ordnung. Die Aufhebung, zeitliche Befristung und gänzliche Abschaffung von Normen und Vorschriften wird, das lehrt uns die Erfahrung, bald auch neue Arbeitsplätze schaffen, denn diesem hehren Ziel haben sich die Herren der Wirtschaft bekanntlich verschrieben.

Vor dreißig Jahren beteiligte ich mich an der Bürgerinitiativbewegung gegen Atomanlagen; ging regelmäßig zu Stadtteiltreffen, nahm an Arbeitsgruppen und Aktionen teil, fuhr zu den großen Demonstrationen in jener Zeit, als es den damals Herrschenden gut gefiel, unseren Protest in die Nähe der RAF-Terroraktionen zu rücken. Wie alle Beteiligten erlebte ich das gute Gefühl, mit meiner Empörung nicht allein zu sein und, auch nicht verkehrt, daß hundert Menschen, die gemeinsam an einem kräftigen Seil ziehen, einen Sicherheitsstahlzaun zerlegen können.

Dies schreibe ich nicht wegen des Hochsicherheitstrakts Heiligendamm, sondern weil wir heute wieder dringend der Initiative der Bürger, also unserer selbst, bedürfen. Nur muß irgendwer, wie der Name schon sagt, die Initiative ergreifen, so wie bei den Montagsdemontrationen im Spätsommer 2004. Leider kann ich es nicht; mein Versuch versandete unweigerlich bei einer Spitzenbeteiligung von mehr als fünf Menschen.

Doch bin ich - und viele andere auch - bereit, mitzutun, beizutragen, zu helfen, etwas auf die Beine zu stellen, das sich jenseits der etablierten und noch nicht etablierten Parteien entwickelte. Die Menschen gehen doch deshalb nicht mehr zur Wahl (in Bremen zuletzt rund 42 Prozent der Wahlberechtigten), weil sie davon ausgehen müssen, daß ihren sehr realen Nöten und Sorgen mit schönen Worten statt mit echtem Interesse begegnet wird.

Keine Partei wird die aus unserem Leben schon so weit herausgedrängte Solidarität zurückbringen können (vorausgesetzt, sie wollte es), das müssen wir schon selber leisten. Jeder das, was er und sie kann, sei es viel, sei es wenig. Und irgendwer muß die Initiative ergreifen, trotz der erfolgreichen Propagandaaktion gegen die Montagsdemonstration 2004; eine deprimierende Erfahrung, die nachwirkt.

Doch es braut sich etwas zusammen, es liegt etwas in der Luft, wie damals in der Ödnis der nach68er K-Gruppen, Graswurzelrevolution und Kifferlaberei, als plötzlich Punk passierte.

"Die Zeit geht an mir vorbei
und wartet nicht auf mich
wie lange noch?
ich warte immer noch"

Die neue Rechtschreibung, gemeinhin so schlecht wie die Produkte einer Hand voll unbegabter Falschmünzer, kann unverhofft erhellend sein: "Barras' Regierungszeit [1795-99] war eine Periode, die sich in Käuflichkeit und Korruption auszeichnete wie keine andere in der französischen Geschichte. [...] Der soziale Wandel vollzog sich in Schwindel erregendem Tempo".

Schau, da steht der neue Mensch und hält eine Rede, auf daß wir seine neue Macht bewundern, in welche er soeben auserwählt. Als unschuldig wie ein Säugling will er gelten, nie für irgendwas verantwortlich sein müssen, doch wird ihn die böse Menschheit sofort beim Worte nehmen, spricht er nur angedeutet "Verantwortung" aus. Und quietschfidel wie ein munterer Säugling würde er sein wollen, mangelte es ihm dazu nicht an seelischer Dispoition. Das liegt vielleicht an der schweren Arbeit, die Welt verfügbar zu machen, denn darin gleicht er wohl dem Säugling, daß er alles sogleich verfügbar wünscht; doch hat ein Säugling ihm die Unschuld voraus und wird wohl noch lernen, was Recht und was Pflicht ist. Die produktiv Tätigen aber, die alle Werte schaffen, von denen der neue Mensch lebt, werden solch schwere Arbeit nur belächeln können. Sie wissen: wir sind ins Geschirr gespannt, Jene schwingen die Peitsche.

In den [Gepäck]Trollis fand man Zettel mit arabischen Schriftzeichen, darunter auch Telefonnummern aus dem Libanon, und Packungen mit Speisestärke aus Beirut, die von einem Händler auch in Deutschland verkauft wird. Nur etwa 200 Tüten seien davon in Deutschland verkauft worden. - Nur durch einen Konstruktionsfehler seien die Bomben nicht explodiert. - Schließlich erreicht uns die Nachricht, einer der beiden Täter sei vor einem Döner-Imbiß im Kieler Bahnhof verhaftet worden.

Die Dummheit dieser Terroristen geht auf keine Bahnschranke! Was ist mit euch los, ihr Arschlöcher, hat euer Geld nicht gereicht, um bei einem namhaften Geheimdienst einen anständigen Terrorkurs zu belegen? Das hätte sich gelohnt, ihr Looser.

Dann wären eure Bomben nämlich explodiert, wenn sie hätten explodieren sollen, oder sie wären nicht explodiert, weil sie nicht hätten explodieren sollen, was ihr genau wie den beschissenen Konstruktionsfehler in eurem Stümperfabrikat hättet aussehen lassen können. Und ihr hättet gelernt, keine Spuren zu hinterlassen bzw. solche Spuren zu legen, die einen mißliebigen Personenkreis in Verdacht brächten, statt eure beschissenen arabischen Schriftzeichen inklusive Telefonnummern herumliegen zu lassen, ihr Nullen!

Schließlich hättet ihr euch beide rechtzeitig ins Ausland abgesetzt, statt beschissenes Falafl im beschissenen Kieler Bahnhof zu kaufen, worüber sich der zweite Täter, der vielleicht nicht ganz so blöd war, jetzt natürlich krumm lacht, in irgendeinem Beiruter Trümmerhotel, das irgendeinem Drogenclan gehört, wir kennen euch Brüder doch, ihr Nieten!

fühle ich mich, seit ich die Mosaiksteinchen rund um die Aufforderung zur Senkung der Mietkosten zusammengesetzt habe. Nun lassen sich alle Maßnahmen gewiß mit den bekannten Phrasen irgendwie als "nicht so schlimm" und als "einzig gangbarer Weg, der aber selbstverständlich sozial gehandhabt wird" verkaufen, aber - und dies ist ein dickes fettes aber, also ABER -

Jeder normale Mensch in Bremen kann dir sagen, daß das Mietniveau der Stadt allemal über dem angemessenen Satz von 265 Euro liegt. Nur ist diese Tatsache eben nicht amtlich festgestellt. Gäbe es einen Mietspiegel, stünde damit fest, daß die Mehrzahl der von arbeitslosen Menschen bezogenen Mietwohnungen durchaus im Rahmen der ortsüblichen Kosten liegen und also vom Bundesland Bremen anstandslos bezahlt werden müßten. Und um genau dieses Bezahlen geht es.

In aller Deutlichkeit: nicht der Umzug, nicht die Senkung der Mietkosten ist das Ziel, sondern das Einsparen als unnötig, ja überflüssig, ja kontraproduktiv betrachteter Ausgaben. Demgegenüber stehen zig Millionen, die auf Jahre im Voraus - ohne überhaupt schon eingenommen worden zu sein - an die Privatwirtschaft versprochen und verplant sind. (Oh, ich weiß, davon werden Arbeitsplätze geschaffen, wie wir am Beispiel Siemens, Allianz, Deutsche Bank usw. sehen. Und neulich sind aus dem Nichts 1,2 Millionen Arbeitsplätze aufgetaucht. Sofern man die Aussagen der Herren Brandner und Baucksiepe ernstzunehmen bereit ist.)

Die erste und zweite Angriffswelle zielte auf Arbeitslose, deren Mieten 30 Prozent und mehr über dem angemessenen Satz liegen, also um 80 Euro und mehr. Angemessen teure Wohnungen sind nur im Einzelfall auf dem Markt, keinesfalls für einen irgendwie nennenswerten Teil der insgesamt 9000 betroffenen Familien und Einzelpersonen.

In den Anschreiben macht die BAgIS vier Vorschläge zur Senkung der Mietkosten:
1) Untervermietung eines Teils der Wohnung
Der Behörde ist die Beschaffenheit der Wohnungen bekannt; aus den Akten geht hervor, daß Untervermietung im Regelfall nicht möglich ist, ganz abgesehen von der Frage, ob die Vermieter damit einverstanden wären.
2) Verhandlungen mit dem Vermieter zur Senkung der Miete aufnehmen
Ich bin mal optimistisch: unter tausend Vermietern mag es fünf geben, die 80, 100 oder mehr Euro von der Miete erlassen würden.
3) Umzug in eine angemessene Wohnung
Der Umzug kostet. Und zwar mindestens die Renovierung der alten Wohnung, wahrscheinlich noch die Miete für einen Transporter, eventuell die Rechnung für ein Umzugsunternehmen; ferner muß das Deponat für die neue Wohnung hinterlegt werden, bevor das der alten Wohnung verfügbar ist; schlimmstenfalls wird noch Maklercourtage fällig. Von allen möglichen Kosten bezahlt die BAgIS - keinen einzigen Cent! Aber großzügigerweise wird den umzugswilligen Arbeitslosen mit einem Darlehen ausgeholfen.
4) Aufnahme einer bezahlten Tätigkeit, die Sie von unseren Leistungen unabhängig macht
Daß diese bezahlte Tätigkeit mangels geeigneter Stellen nicht aufgenommen werden kann, ist doch genau unser Problem. Und ich bin nicht der Einzige, dem die BAgIS in den anderthalb Jahren ihres Bestehens noch nicht mal EIN mickriges Stellenangebot unterbreitet hat. Nichts. Null.
Fazit: die Vorschläge werden wider besseres Wissen gemacht, sind also auch nicht ernst gemeint. Hinzu kommt, daß der Nachweis, man habe sich um eine angemessene Wohnung bemüht, vom Ermessen des Sachbearbeiters abhängt. Wörtlich: "Ich kann Ihnen da nichts Verbindliches sagen, es gibt in dem Sinn keine Regeln." Unterstellt, der Sachbearbeiter sei mir wohlgesonnen, sein Vorgesetzter ebenfalls, sogar dessen Chef: es bleibt die doch unerbittliche Vorgabe, daß gespart werden muß. Bei den Arbeitslosen. Je eher, desto besser. Dem können sich auch die Wohlgesonnen nicht entziehen, jedenfalls nicht als Einzelpersonen, jedenfalls nicht auf Dauer.

Das Besondere an der Situation ist aber der double-bind. Wir sollen umziehen (alle anderen Möglichkeiten sind unrealistisch), um die Mietkosten zu senken, sonst müssen wir die Differenz zwischen angemessenem Satz und tatsächlichr Miete von unseren 345 Euro selbst bezahlen. Vorausgesetzt wir finden eine Wohnung, müssen wir den Umzug über ein Darlehen bei der BAgIS finanzieren, die zur Begleichung dieser Schuld einen Teil der 345 Euro einbehalten wird. "So oder so im Arsch."

Wer sich, wie Matthias Frommann, Rechtsprofessor an der Fachhochschule Frankfurt, näher mit dem RS beschäftigte, stieß auf eindeutige Fehler. So soll der RS nicht nur den notwendigen Lebensunterhalt, sondern auch in vertretbarem Umfang Beziehungen zur Umwelt und eine Teilnahme am kulturellen Leben ermöglichen. Die Höhe dieses Betrages müsste sich an den Konsumausgaben der 20 Prozent bundesdeutscher Haushalte mit den niedrigsten Einkommen, die das Statistische Bundesamt alle fünf Jahre in der Einkommens-und Verbrauchsstichprobe ermittelt, orientieren. Die Regierung jedoch beschränkte sich in der Festsetzung auf Einpersonenhaushalte. Dies macht bei Bekleidung und Schuhen eine Differenz von 57 Prozent, bei den Nahrungsmitteln, Getränken und Tabakwaren von 28 Prozent aus.
Damit nicht genug wurden diese Beträge weiter gekürzt, ohne dass diese Kürzungen nachvollziehbar sind. Für Bekleidung wurden nur 89% als regelsatzrelevant anerkannt, denn, so die offizielle Begründung, in diesem Posten seien bisher ja auch Maßkleidung und Pelze enthalten. Die Begründung für den Posten Kultur mutet ähnlich absurd an - er wurde von 86 Euro auf 36 Euro gekürzt, weil die Experten in dem Posten auch "unter anderem Ausgaben für Sportboote und Segelflugzeuge vermuten".
Wer die Zahlen so konkret analysiert wie Matthias Frommann, kommt auf einen RS in Höhe von 448 Euro statt 345 Euro. Mit einem Regelsatz in dieser Höhe wäre auch der oben genannte alleinerziehende Vater nicht schlechter gestellt als vorher (bei genauer Rechnung ergäbe sich ein Plus von einigen Cent). Für Matthias Frommann ergibt sich somit ein deutliches Bild: Der RS wurde somit genutzt um die Sozialhilfebeträge und somit das Existenzminimum stark abzusenken, ohne dass eine entsprechende Diskussion hierüber geführt wurde.

Hier gelesen, wieder einmal über nachdenkseiten gefunden.